Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen

1.Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung regeln das Vertragsverhältnis zwischen

D&P Parfümüm GmbH

Hansestr.63a,

51149 Köln

(nachfolgend: „D&P“) und Kunden (nachfolgend: „Kunde“), die über diesen Onlineshop Waren bestellen.

Sie können diese AGB unter der Webadresse www.dpparfum.de jederzeit aufrufen und mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken und auf ihrem Rechner speichern.

2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbeding-ungen des Kunden werden nicht Vertrags-bestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich in Schriftform (§ 126 BGB) zugestimmt.

3. Die Vertragssprache ist deutsch.

4. D&P weist darauf hin, dass es sich bei den von ihr vertriebenen Produkte nicht um Imitate anderer Hersteller handelt. Sämtliche Duftnoten der Produkte von D&P sind eigene Kreationen, die nach eigener Inspiration der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von D&P hergestellt werden. Sollten Kunden die Düfte von D&P mit denen anderer Hersteller in Verbindung bringen, so handelt es sich dabei um die persönliche Auffassung der Kunden.

 

§ 2 Vertragsschluss

1. Um eine Bestellung in Auftrag geben zu können, ist zunächst eine Registrierung auf der Onlineshop-Seite erforderlich. D&P haftet nicht für den Missbrauch der Konten, falls die Zugangsdaten in Hände Dritter gelangen. Im Falle der Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte hat der Kunde für etwaige Bestellungen durch Dritte einzustehen.

2. Der Kunde muss für eine Bestellung das 18. Lebensjahr vollendet haben. Bei Bestellern unter 18 Jahren ist die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich.

3. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren aus dem Katalog zu bestellen. Aus diesem Katalog kann er Produkte auswählen und diese über den Button „In den Einkaufskorb“ in einen sogenannten Einkaufskorb legen und sammeln. Im Einkaufskorb kann der Kunde die Liefermenge der gewünschten Ware auswählen und Waren hinzufügen oder entfernen. Anschließend beendet er seine Auswahl über den Button „Zur Kasse gehen“ ab.

3. Nach Eingabe Ihrer Daten und mit dem Anklicken des Bestellbuttons („Jetzt Kaufen“) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.

4. Der Vertrag kommt zustande, wenn D&P das Angebot des Kunden innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt, den Auftrag ausgeführt hat oder mit der Ausführung des Auftrags beginnt. Die automatisch versandte Eingangsbestätigung Ihrer Bestellung stellt keine Annahme-erklärung dar. Die Registrierung im Onlineshop begründet keinen Anspruch auf eine Vertragsannahme durch D&P.

 

§ 3 Speicherung des Angebotstextes

Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von D&P gespeichert. Der Kunde hat über das Internet keinen Zugriff auf den Vertragstext.

 

§ 4 Korrekturhinweis

Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit berichtigen. D&P informiert ihn auf dem Weg durch den Bestellprozess über seine Korrekturmöglich-keiten.

 

§ 5 Preise / Liefer-, Versand- und Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Versandkosten sind hiervon nicht erfasst. Diese betragen 4,50 € inklusive gesetzliche Mehrwertsteuer.

2. Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Eine Lieferung ins Ausland ist nicht möglich. Bei Kunden, die auf den Inseln der Nord-/oder Ostsee wohnen, wird ein Inselzuschlag erhoben. Die Höhe des Zuschlags kann den Mitteilungen im Onlineshop entnommen werden. 

3. Die Zahlung erfolgt als Vorkasse ausschließlich per Lastschriftverfahren, Kreditkartenabbuchung oder über PayPal.

4.Die Ware wird erst nach vollständigem Geldeingang bei D&P ausgeliefert. Sollte aufgrund eines in der Sphäre des Kunden liegenden Umstandes ein Lastschrifteinzug durch die Bank verweigert oder durch den Kunden widerrufen werden oder eine Kreditkartenabbuchung nicht erfolgen können, ist D&P berechtigt, dem Kunden eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu berechnen. Dem Kunden bleibt es nachgelassen, nachzuweisen, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

5. D&P nimmt keine Reservierung der bestellten Ware vor. Falls die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist und erneut bestellt werden muss, wird D&P den Kunden umgehend hierüber informieren.

6. Bei sämtlichen im Rahmen des Bestellvorgangs genannten Lieferzeiten handelt es sich um unverbindliche Liefer-termine. Die Lieferfrist läuft ab Zahlungseingang und beträgt in der Regel vier bis fünf Werktage. Der Kunde kann 14 Kalendertage nach Überschreitung dieses Termins D&P schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Mit dem Zugang der Aufforderung kommt D&P in Verzug.

7. D&P organisiert den Transport ausschließlich über professionelle Spediteure bzw. Paketzusteller. Rücksendungen der Waren (s. §§ 7 und 8 dieser AGB) erfolgen in der Regel über Hermes. Durch Informationsbeilagen in den Warensendungen wird der Kunde umfassend über die Vorgehensweise im Falle einer Rücksendung informiert.

8. Sollten nicht alle Produkte vorrätig sein, ist D&P zu Teillieferungen auf eigene Kosten berechtigt, soweit dies für den Besteller zumutbar ist.

9. Falls eine Lieferung der bestellten Ware durch D&P ohne eigenes Verschulden nicht möglich ist, weil der Lieferant von D&P seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist D&P dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt, wenn D&P mit dem Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch in sonstiger Weise nicht zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird D&P den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.

10. Sollte eine Erfüllung der Lieferverpflichtungen aufgrund höherer Gewalt nicht möglich sein, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird D&P den Kunden unverzüglich informieren.

11. Der Kunde versichert, die richtige und korrekte Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund einer fehlerhaften Lieferadresse zu wiederholten Kosten für eine erneute Versendung der bestellten Ware kommen, sind diese vom Käufer zu tragen.

 

§ 6 Aufrechnung

Die Aufrechnung gegen Zahlungsansprüche von D&P ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen zulässig.

 

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§ 7 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht für Verbraucher

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat,

  • wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
  • wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;
    Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

D&P Parfümüm GmbH
Hansestr.63a
51149 Köln

info@dpparfumum.de
 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

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§ 8 Besondere Hinweise:

1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadenersatz-ansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

2. Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

§ 9 Rücksendekosten

Regelmäßige Kosten der Rücksendung im Rahmen des Widerrufs gemäß § 7 dieser AGB sind allein die Kosten der gewöhnlichen Paketversendung. Etwaige Mehrkosten durch die Versendung zu einem anderen Ort als zu unserem Wohn-/Firmensitz im Zeitpunkt Ihrer Bestellung oder durch die Einschaltung eines Abholdienstes durch uns haben Sie nicht zu tragen.

 

§ 10 Eigentumsvorbehalt

1. Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von D&P. Dies gilt auch für den Fall, dass aufgrund eines in der Sphäre des Kunden liegenden Umstandes ein Lastschrifteinzug durch die Bank verweigert oder durch den Kunden widerrufen wird oder eine Kreditkartenabbuchung nicht erfolgen kann.

2. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung von D&P nicht gestattet.

3. Der Besteller hat D&P von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvoll-streckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen dess Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat D&P alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Gleiches gilt für Schäden und Kosten, die durch eine Rückabwicklung des Vertrags aufgrund von Zahlungsverzug entstehen.

 

§ 11 Gewährleistungsansprüche

Ansprüche des Kunden wegen Mängeln bei gebrauchten Sachen verjähren in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Sache an ihn. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Auf § 1 Abs. 4 dieser AGB wird hingewiesen.

 

§ 12 Datenschutz

Der Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich seines Besuchs auf der Homepage ist D&P ein wichtiges Anliegen. D&P beachtet die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes, des Telemediengesetzes und gegebenfalls weiterer anwendbarer Datenschutzbestimmung. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erhobenen Daten finden sich in der Datenschutzerklärung.

 

§ 13 Haftungsbeschränkung

1. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet D&P nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus einer von uns übernommenen Beschaffenheits-garantie bestehen. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung von D&P für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

2. Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von D&P auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

3. Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze geltend entsprechend auch für eine Begrenzung des Ersatzes für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkung-en gelten auch zu Gunsten der Erfüllungsgehilfen und gesetzlicher Vertreter von D&P.

 

§ 14 Bilderrechte / Bilddarstellungen

1. Sofern die Artikel Bilder enthalten, liegen die Rechte an dem jeweiligen Bild beim Verkäufer bzw. dessen Produktgebern. Eine Verwendung der Bilder ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers ist untersagt.

2. Die Bilder, die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.

 

§ 15 Werbezwecke / Gewinnspiele

Die Nutzung der Artikel zu Werbezwecken sowie im Rahmen von Gewinnspielen ist nur mit vorheriger Zustimmung von D&P zulässig.

 

§ 16 Schlussbestimmungen

1. D&P behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Diese können in ihrer jeweiligen gültigen Fassung unter www.dpparfum.de abgerufen und augedruckt werden.

2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Köln.

2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

 

 

Köln, 01.06.2013